Land startet Förderinitiative für Breitband an Schulen

Das Wichtigste zuerst:

  • Wirtschaftsministerium stellt 13,5 Millionen Euro aus EU-Mitteln bereit
  • Interessenbekundung von Kommunen bis zum 20. Dezember 2019 möglich
Mit der Überarbeitung seines „Landesförderprogramms Breitband“ hat das Thüringer Wirtschaftsministerium die Initiative „Schulen ans Netz“ gestartet. Gefördert werden Breitbandanschlüsse von Schulen, die bei bisherigen Förderungen – insbesondere im Breitbandförderprogramm des Bundes – nicht berücksichtigt werden konnten. Das betrifft etwa 200 der knapp 1.000 Thüringer Schulen.

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee warb heute für eine breite Beteiligung an dem Programm. Ziel sei es, die flächendeckende Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen für Schulen bis zum Jahr 2023 zu erreichen. So ist es als „Meilenstein“ auch in der Thüringer Glasfaserstrategie festgelegt. Dazu dient zunächst vor allem das Breitbandprogramm des Bundes, das im Jahr 2018 nachträglich auch für die Erschließung bestimmter Schwerpunktbereiche – Gewerbegebiete, Schulen, Krankenhäuser u.a. – geöffnet worden war. Damit sind fast 80 Prozent der Thüringer Schulen im Bundesförderprogramm berücksichtigt.

Für die rund 200 Schulen außerhalb der geförderten Projektgebiete im Bundes­programm Breitband hat Thüringen die Förderinitiative „Schulen ans Netz“ aufgelegt. Gefördert werden hier Investitionen von privaten Telekommunikationsunternehmen oder Kommunen in den Bau und Betrieb von Glasfaserleitungen, WLAN-Angeboten sowie der dafür notwendigen Tiefbauarbeiten und Verlegung von Leerrohren. Die Förderung beläuft sich in der Regel auf 75 Prozent, bei Kommunen und öffentlichen Einrichtungen auf bis zu 90 Prozent der Investitionskosten, in Ausnahmefällen auch auf 100 Prozent. Ein solcher Ausnahmefall liegen z.B. vor, wenn es sich beim Antragsteller um eine Kommune in Haushaltssicherung handelt.

Die Mittel für die Initiative „Schulen ans Netz“ stammen aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“ (ELER) sowie Landesmitteln. Kommunen sind aufgerufen, ihr Interesse an einer Förderung bis zum 20. Dezember 2019 gegenüber der Thüringer Aufbaubank zu bekunden. Die eigentliche Antragstellung muss dann bis Ende Februar 2020 erfolgen.

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