Thüringer Kommunalmonitor 2021

Zum dritten Mal wurden Städte, Gemeinden und Landkreise im Freistaat zur Haushaltslage, Investitionstätigkeiten und ihren Fördermittelbedarfen befragt. Auch Fragen zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen wurden erneut in die Umfrage aufgenommen. Daneben werden im neuen Kommunalmonitor auch Themen wie Digitalisierung, Wohnraum, Nachhaltigkeit und soziale Infrastruktur abgebildet. Die Studie und repräsentative Hochrechnung wird im Auftrag der Thüringer Aufbaubank durch das Forschungsinstitut aproxima Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung Weimar mbH seit 2019 durchgeführt.

Die Thüringer Aufbaubank ist seit vielen Jahren eine wichtige Finanzierungspartnerin der Thüringer Kommunen. Um auch zukünftig ein passgenaues Förder- und Finanzierungsangebot darstellen zu können, ist es immens wichtig, den tatsächlichen Bedarf auch zu kennen. Deshalb hat die TAB als Förderbank des Freistaats Thüringen begonnen, eine eigene Befragung der Thüringer Städte und Gemeinden sowie der Landkreise durchzuführen.

In diesem Jahr ist die Beteiligung von 84 Kommunen in 2020 auf 95 angestiegen.

Die Ergebnisse im Überblick

Auswirkungen der Corona-Pandemie

• Im Vergleich zu 2020 haben sich die Befürchtungen, dass sich die Corona-Pandemie negativ auf die Investitionstätigkeit auswirkt, nicht bestätigt: Während 2020 noch 70 Prozent der Kommunen mit Verzögerungen von Investitionen rechneten, verzögerten sich 2021 rund 39 Prozent der laufenden Investitionsmaßnahmen.
• 20 Prozent der Kommunen mussten Investitionen im Jahr 2021 zurückstellen (2020: 68 Prozent zurückgestellte Investitionen)
• Mit den finanziellen Zuwendungen und Förderprogrammen zur Bekämpfung der Folgen aus der Corona-Pandemie zeigten sich 60 Prozent der befragten Kommunen zufrieden. Etwa ein Drittel hat sich mehr Unterstützung gewünscht.

Finanzielle Situation: Anteil der Befragten in Haushaltssicherung

• Der Anteil der Befragten in Haushaltssicherung ist 2021 deutlich angestiegen
• Der Anstieg ist allerdings nicht auf die Folgen der Corona-Pandemie zurückzuführen. Nur eine Kommune gab an, dass eine Haushaltssicherung in Folge der Corona-Pandemie notwendig wurde.

Bedarf an personellen Ressourcen

• Drei Viertel aller Befragten geben an, dass im Bereich "Digitalisierung" zusätzliche personelle Ressourcen benötigt werden (74 Prozent)
• Für Investitionstätigkeiten wird Fachpersonal in den Bereichen "Gebäudemanagement" sowie "Projektumsetzung" gebraucht.

Bedarf an Investitionsmitteln

Spezielle Entwicklungsbedarfe

• Straßeninfrastruktur: Die Erneuerung der Straßeninfrastruktur hat sehr hohen Investitionsbedarf.

• Wohnen: Während in den Städten der Bedarf nach altersgerechtem Wohnraum am größten ist, ist im ländlichen Raum der Bedarf an Grundstücken für den Eigenheimbau besonders hoch.
• Kindertagesstätten: Von 555 Kitas in den befragten Kommunen wurden 278 vor 1990 saniert oder neu gebaut. Für den Sanierungsbedarf von Kitas müssen in den nächsten Jahren adäquate Mittel bereitgestellt werden. Das Angebot der Kita-Plätze ist ausreichend.

• Digitalisierung: In den befragten Kommunen stehen Maßnahmen für plattformbasierte Dienstleistungen für Bürger*innen, die Digitalisierung der Dokumentationssysteme sowie des Finanzmanagements im Vordergrund.
• Klimaschutz und Energiemanagement: 80 Prozent der befragten Kommunen haben kein Klimaschutzkonzept. 16 Prozent der Kommunen mit einem Energiemanagementkonzept beklagen fehlende finanzielle Mittel sowie Personalmangel für die Umsetzung. Investitionen in die energieeffiziente Umgestaltung von Gebäuden sowie die Umrüstung der Straßenbeleuchtung werden von den Befragten priorisiert. Mobilitätskonzepte sowie Investitionen in Klimafolgeanpassungsmaßnahmen spielen eine untergeordnete Rolle

Hemnisse der Investitionstätigkeit

• Die Verfügbarkeit von Eigenmitteln (84 Prozent) und Fördermitteln (67 Prozent) sind nach wie vor die stärksten Hemmnisse.
• Mittlerweile nehmen aber Engpässe bei personellen Ressourcen als auch Bauausführungskapazitäten in der Bauwirtschaft und Planungskapazitäten in der Bauverwaltung deutlich zu. Letztere haben seit 2020 deutlich zugenommen.

Hier finden Sie den Thüringer Kommunalmonitor 2021 als digitales Blätterjournal.