"Wir bringen den Turbo für Städte und Gemeinden"

Welche zentralen Herausforderungen haben die Thüringer Kommunen in den nächsten Jahren zu meistern?

Die Kommunen sind der Lebensort der Menschen; alles, was hier entschieden wird, hat unmittelbaren Einfluss auf die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Das ist ein enormer Druck, der auf den kommunalen Verantwortungsträgern ruht. Es gilt Aufgaben zu priorisieren und Entscheidungen zu erklären. Ich bin viel vor Ort unterwegs und stelle immer wieder fest, dass es neben den regionalen Herausforderungen vier wesentliche Themenfelder gibt, die alle Kommunen auf die eine oder andere Art und Weise umtreiben: der Fachkräftemangel für die öffentliche Verwaltung, die Umsetzung der Digitalisierung, die Umsetzung von Bau- und Sanierungsmaßnahmen in ihrer Komplexität von Planung, Fördermittelakquise und steigenden Baupreisen sowie den Ansprüchen aus dem Bereich Klimaschutz und die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommune insgesamt.

Darüber hinaus sind die Corona-Nachwirkungen natürlich ein Thema. Denn die haben nicht nur finanzielle Folgen, wenn wir über wegbrechende Steuereinnahmen etc. sprechen, sondern verändern auch das Bild der Innenstädte, zeigen Bedarf an Erholungsräumen in der Kommune auf, stellen neue Anforderungen an Mitarbeitende, die im Homeoffice waren, und vieles mehr.

Die jährlich erscheinenden Thüringer Kommunalmonitore der TAB weisen regelmäßig auf hohe Investitionsbedarfe der Kommunen hin. Welche Instrumente sehen Sie als sinnvoll an, um die notwendigen Investitionen auf den Weg zu bringen?

Selbstverständlich ist hierbei die bedarfsgerechte finanzielle Ausstattung der Kommunen zu nennen. Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass die bisher nicht zweckgebundenen Investitionspauschalen des Freistaates viele Vorhaben vor Ort erst ermöglicht haben. Weiterhin bildet das Instrumentarium von Fördermitteln eine starke Säule, um die Realisierung von investiven Maßnahmen zu gewährleisten. Hierbei ist entscheidend, dass bei der Ausgestaltung der Förderprogramme auch der tatsächliche Bedarf der Kommunen vorab ermittelt wird und unkomplizierte Verfahren zur Bescheidung implementiert werden. Mir ist es wichtig anzuerkennen: Vor Ort hat man die größte Expertise zu dem, was notwendig ist, deswegen müssen wir Mittel wie die Investitionspauschale verstetigen, denn sie ermöglicht es, vor Ort nachhaltige kommunalfreundliche Entscheidungen zu treffen.

Ihr Haus unterstützt seit Anfang des Jahres die TAB als Beraterin der Kommunen bei der Investitionsplanung. Welche Bedeutung messen Sie diesem Angebot für Kommunen bei?

Wir bringen den Turbo für Städte und Gemeinden. Dieses Angebot ist von hoher Bedeutung und findet großen Anklang. Ich konnte mich bereits in einigen Gemeinden davon selbst überzeugen. Für die Realisierung wichtiger Vorhaben brauchen die Verantwortlichen vor Ort die Expertise der TAB, weil entsprechend der ThürGemHV die Kommunen bei Investitionen von erheblicher Bedeutung eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchzuführen haben. Das ist nicht zuletzt aufgrund der Personalkapazitäten nicht einfach umzusetzen.

Die Leistungen der TAB, wie die Bedarfs- und Machbarkeitsanalysen, die Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen und die Koordinierungs- sowie Moderationsangebote, sind auf die Bedürfnisse der Thüringer Kommunen abgestimmt. Die Kommunen erlangen über erfolgreiche Projekte wertvolles Know-how, um später auch selbst und ohne umfassende Beratung das Maximum aus ihren Plänen zu machen. Denn es geht ja jenseits der Theorie immer auch um den Aufbau von Praxiswissen.

Gleichzeitig kann die TAB helfen, die möglichen Förderungen gemeinsam mit den Kommunen zu sortieren. Mein Haus stellt schon lange über die kommunalen Spitzenverbände eine Übersicht über mögliche Förderungen zur Verfügung. Diese fruchtbar zu machen, ist eine nicht zu unterschätzende Leistung.

Vielen Dank für das Gespräch!