Thüringer Kommunalmonitor 2024 veröffentlicht
Umfrageergebnisse zeigen Trends und Erwartungen im Wahljahr
Investitionstrends, Fakten zur Haushaltssituation und wichtige Zukunftsthemen, wie die Kommunale Wärmeplanung oder die Sanierung von Schulen, sind die Schlaglichter im neuen Thüringer Kommunalmonitor 2024. An der 23 Fragen umfassenden Onlineerhebung beteiligten sich insgesamt 118 Kommunen im Freistaat. Die Ergebnisse des Kommunalmonitors 2024 wurden am Mittwoch, dem 25. September 2024, auf einer Medienkonferenz von Daniel Schmidt, Bereichsleiter Öffentliche Kunden und Wohnungswirtschaft bei der Thüringer Aufbaubank, vorgestellt.
"Neben allgemeinen Investitionstrends interessierte uns erneut die aktuelle Haushaltssituation. Die Einschätzung der finanziellen Lage bleibt im dritten Jahr hintereinander stabil, allerdings auf einem niedrigen Niveau. Aber auch zu wichtigen Zukunftsthemen, wie der kommunalen Wärmeplanung oder dem Investitionsbedarf in den Schulen, liefert der vorliegende Umfragereport erneut aktuelle Antworten", fasst TAB-Vorstandsvorsitzender Matthias Wierlacher zusammen.
Herausforderungen bei finanzieller Situation, Investitionen und Personal
Die finanzielle Gesamtsituation wurde in den letzten 3 Jahren im Durchschnitt mit einer Note "3,6" bewertet. Keine Kommune beurteilte ihre Lage dabei als „sehr gut“. Investitionsbedarfe sehen die Befragten vor allem in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur, Verwaltungsdigitalisierung sowie Erneuerbare Energien zur Strom- und Wärmeversorgung. Bei den Landkreisen stehen weiterhin die Verwaltungsdigitalisierung sowie Schulinvestitionen an oberster Stelle, dicht gefolgt von der Verkehrsinfrastruktur und der Sanierung der Verwaltungsgebäude. Das geschätzte Investitionsvolumen für den Zeitraum 2025 bis 2027 beträgt nunmehr rund 1,6 Milliarden Euro pro Jahr, hochgerechnet für alle Thüringer Kommunen.
Auch das Thema Personal bleibt für alle Befragten fordernd. Ein personeller Bedarf ist speziell bei der Digitalisierung, der Umsetzung von § 2b UStG sowie bei der Projektumsetzung vorhanden.
Die zentrale Herausforderung der Kommunen bleibt seit 2021 die Verfügbarkeit von Fördermitteln und Eigenmitteln. Etwa zwei Drittel der befragten Kommunen, und damit etwas mehr als 2023, sehen darin Hemmnisse. Weitere häufig genannte Hemmnisse sind die Verfügbarkeit von Zuweisungen und eine begrenzte Kreditaufnahmemöglichkeit. Den Druck der in den letzten Jahren gestiegenen Baupreise spüren fast zwei Drittel der befragten Kommunen.
Wärmeplanung, Sanierung von Schulgebäuden und Bürokratieabbau im Fokus
Die Kommunale Wärmeplanung ist eines der prägenden Themen der kommenden Jahre. Nur 6 Prozent aller Befragten haben diese Planung schon vor 2024 in Angriff genommen. Die Mehrheit der Kommunen sieht im Fachkräftemangel das Hauptproblem bei der Umsetzung der eigenen Wärmeplanung.
Neben diesem Fokusthema wurde auch der aktuelle Stand zum Sanierungsbedarf bei Schulgebäuden erhoben. Insgesamt gaben die 16 befragten Landkreise und vier kreisfreien Städte 841 Schulgebäude an, die in ihrem Zuständigkeitsbereich angesiedelt sind. 61 Prozent aller Schulgebäude haben laut Umfrage dabei bisher keine Sanierung erfahren.
Das dritte Fokusthema "Bürokratieabbau im Förderdschungel" lieferte wichtige Erkenntnisse für das Thüringer Fördergeschehen. So sehen rund zwei Drittel der befragten Kommunen noch Optimierungspotentiale bei der Standardisierung der Prozesse und einer einheitlichen digitalen Antragstellung. Genauso viele Befragte befürworten eine Zusammenfassung von Förderprogrammen sowie eine zentrale Fördermittelstelle für alle Landesprogramme.
Hintergrund
An der sechsten Umfrage zum Thüringer Kommunalmonitor beteiligten sich 118 der 206 angeschriebenen Kommunen, was einer Teilnahme-Quote von rund 57 Prozent entspricht. Die wichtigsten Erkenntnisse und Lösungsansätze wurden als Best Practice-Beispiele in einer digital vorliegenden Broschüre aufbereitet, die über die Website der Thüringer Aufbaubank abrufbar ist: www.aufbaubank.de/kommunalmonitor.
Mit der Durchführung und Auswertung des Thüringer Kommunalmonitors wurde das unabhängige Institut aproxima - Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung Weimar mbH beauftragt. Die Veröffentlichung spiegelt die Situation zur Haushaltslage, zur Investitionstätigkeit, zu den Fördermittelbedarfen in den Gemeinden, Städten, Verwaltungsgemeinschaften und in den Landkreisen wider.
