Thüringer Kommunalmonitor 2023 veröffentlicht

Die Ergebnisse wurden heute auf einer Medienkonferenz vom Vorstandsvorsitzenden der Thüringer Aufbaubank, Matthias Wierlacher und Daniel Schmidt, Bereichsleiter Öffentliche Kunden und Wohnungswirtschaft, unter der Teilnahme der Staatssekretärin für Kommunales, Katharina Schenk, vorgestellt:

„Die fünfte Auflage des Kommunalmonitors erlebte eine Rekordbeteiligung von 138 Thüringer Kommunen“, resümiert TAB-Chef Matthias Wierlacher. „Wir freuen uns über dieses breite Echo, das es uns erneut ermöglicht, ein repräsentatives Bild der Situation in den Thüringer Regionen zu zeichnen.“ Neben aktuellen Fragestellungen zur zukunftsfähigen Energieversorgung der kommunalen Liegenschaften, standen erneut auch bewährte Themen wie die aktuelle Gesamtfinanzsituation, der Bedarf an personellen Ressourcen oder auch die Hemmnisse für die Investitionstätigkeit im Fokus.

„Die Daten des Kommunalmonitors bilden eine wichtige Grundlage für die Analyse der aktuellen Situation der Kommunen in Thüringen. Die Ergebnisse werten wir daher stets mit großem Interesse aus. Welche Investitionen werden als besonders wichtig angesehen? Welche Gegebenheiten bremsen kommunale Entwicklung? Welche Maßnahmen hält die kommunale Familie für effizient? Es ist erfreulich, dass immer mehr Kommunen und Landkreise diese sehr unmittelbare Feedback-Möglichkeit nutzen. Ihre Aussagekraft hat sich damit von Jahr zu Jahr gesteigert“, sagte Staatssekretärin Katharina Schenk zur Bedeutung des Kommunalmonitors für die Landesregierung.

Der Kommunalmonitor im Überblick

Finanzielle Situation

• Die Gesamtfinanzsituation der Kommunen zum Stand Sommer 2023 bewegte sich im Mittelwert auf weiterhin „befriedigendem bis ausreichendem“ Niveau, somit kann eine gewisse „Krisenfestigkeit“ konstatiert werden.
• Immer weniger Gemeinden und Städte gaben an, sich in einer angeordneten Haushaltssicherung zu befinden
  

Bedarf an personellen Ressourcen

• Der Personalbedarf im Bereich "Digitalisierung" ist in 2023 zwar etwas zurückgegangen (von 83 Prozent in 2022 auf 71 Prozent in 2023), bildet aber erneut den vordringlichen Bedarf.
• Im Bereich Klimaschutz stieg der Stellenwert in den Kommunen von 42 Prozent auf 52 Prozent an.
• Für Investitionstätigkeiten wird neues Fachpersonal in den Bereichen "Gebäudemanagement" sowie "Investitionsplanung", aber auch mit deutlichem Anstieg zum Vorjahr beim Thema „Projektumsetzung“ benötigt.

Bedarf an Investitionsmitteln

• Die wichtigsten Investitionsziele in den kommenden Jahren sind die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur, der Brandschutz, die Verwaltungsdigitalisierung sowie die Erneuerbaren Energien.
• Das Investitionsfeld Sportstätten und Bäder rückt wieder stärker in den Fokus der Investitionsbedarfe.
• Das geschätzte Investitionsvolumen für den Zeitraum 2024 bis 2026 beträgt rund 4 Milliarden Euro (hochgerechnet für alle Thüringer Kommunen).

Hemmnisse der Investitionstätigkeit

• Im Vergleich zur letzten Befragung 2022 haben sich erfreulicherweise fast alle abgefragten Hemmnisse abgeschwächt, besonders markant u.a. bei der Verfügbarkeit von Fördermitteln (von 93 Prozent in 2022 auf 67 Prozent in 2023) und die Verfügbarkeit von Eigenmitteln (von 90 Prozent in 2022 auf 69 Prozent in 2023).
• Ein geringer Anstieg ist beim Hemmnis der Verfügbarkeit von Projektsteuerungskapazitäten in der Bauverwaltung erkennbar (von 41 Prozent in 2022 auf 47 Prozent in 2023).

Energiekrise und spezielle Entwicklungsbedarfe

• Die Baupreisentwicklung scheint sich etwas entspannt zu haben, da nur noch 62 Prozent (Rückgang um 26 Prozent zum Vorjahr) der Kommunen negative Auswirkungen daraus ableiten.
• Die Energiepreisentwicklung stellt weiterhin eine hohe Belastung dar. Nach Angabe der Kommunen haben sich Strom- und Gaspreis zwischen 2021 und 2023 um das 1,6 bzw. das 2,5-fache erhöht.
• Die meisten Heizungsanlagen werden in den kommunalen Liegenschaften mit fossilen Energieträgern betrieben.
• Rund 54 Prozent werden mit Erdgas, rund 15 Prozent mit Heizöl und fünf Prozent mit Flüssiggas betrieben.
• Der überwiegende Teil der mit Heizöl betriebenen Anlagen ist älter als 20 Jahre. Ebenso betrifft dies die Hälfte der erdgasbetriebenen Anlagen und fast die Hälfte der Flüssiggasanlagen, dies zeigt den enormen Ertüchtigungsbedarf in den nächsten Jahren.

„Eine Simulation basierend auf den gemeldeten Daten auf ganz Thüringen ergibt einen jährlichen Investitionsbedarf in Höhe von rund 1,3 Milliarden Euro“, so Vorstandsvorsitzender Wierlacher abschließend. „Neben den Auswirkungen der Krisensituationen, sind es insbesondere Themen wie Energetische Sanierung, Klimaschutz und Investitionen in die Verkehrs- sowie soziale Infrastruktur, welche Herausforderungen für die Kommunen darstellen. Wir werden die Ergebnisse nun intensiv mit Entscheidungsträgern im Land diskutieren, um bedarfsgerechte Unterstützungsmöglichkeiten für die Thüringen Kommunen anbieten zu können.“

Hintergrund:
Am Thüringer Kommunalmonitor 2023 nahmen 138 von 207 angeschriebenen Thüringer Kommunen teil, was einer Beteiligungsquote von 67 Prozent entspricht. Die Umfrage und repräsentative Hochrechnung wird im Auftrag der Thüringer Aufbaubank durch das Forschungsinstitut aproxima - Gesellschaft für Markt und Sozialforschung Weimar mbH seit 2019 durchgeführt. Sie spiegelt die Situation zur Haushaltslage, zur Investitionstätigkeit, zu den Fördermittelbedarfen in den Gemeinden, Städten, Verwaltungsgemeinschaften und in den Landkreisen wider.