Thüringer Kommunalmonitor 2022: Kommunale Trends auf den Punkt gebracht.

Die Ergebnisse des Thüringer Kommunalmonitors 2022 liegen vor. Sie beruhen auf einer Befragung der Städte und Gemeinden sowie Landkreise im Freistaat zwischen Juni und September 2022. Es ist bereits die vierte Ausgabe der Panelstudie, die jährlich unter anderem die Investitionsbedarfe und künftigen Handlungsfelder der Thüringer Kommunen abfragt.

Die Ergebnisse wurden heute auf einer Medienkonferenz vom Vorstandsvorsitzenden der Thüringer Aufbaubank, Matthias Wierlacher und Daniel Schmidt, Abteilungsleiter für Öffentliche Kunden, unter der Teilnahme der Staatssekretärin für Kommunales, Katharina Schenk, vorgestellt:

„Die Auswirkungen der Energiekrise im Zuge des Ukraine-Kriegs ist eines der wesentlichen Themen in 2022“, so TAB-Chef Matthias Wierlacher. „Gleichwohl ist es erfreulich zu sehen, dass sich die Gesamtfinanzsituation der Kommunen trotz dessen noch nicht verschlechtert hat“.

"Die aufbereiteten Daten bieten für mein Haus wertvolle Informationen. Auch durch sie erkennen wir Steuerungsmöglichkeiten und Gestaltungsfelder. Für die Zusammenarbeit mit den Thüringer Kommunen ist das ein wertvoller Beitrag. Gerade deshalb freue ich mich, wenn die Kommunen durch ihre Mitarbeit die Aussagefähigkeit der Daten weiter steigern“, sagt Staatssekretärin Katharina Schenk zur Bedeutung des Kommunalmonitors für die Landesregierung.

Der Kommunalmonitor im Überblick

Finanzielle Situation

• Der Anteil der Kommunen, die ein verpflichtendes Haushaltssicherungskonzept haben, bleibt relativ konstant.
• Die Corona- sowie Energiekrise haben nicht zu einer verstärkten Anwendung der kommunalen Haushaltssicherung geführt. Die meisten Haushaltssicherungskonzepte wurden bereits 2012 bis 2015 eingeführt.
• Die Gesamtfinanzsituation der Kommunen zum Stand Sommer 2022 bewegte sich auf konstantem Niveau im Vergleich zu den Vorjahren.

Bedarf an personellen Ressourcen

• Der Personalbedarf im Bereich "Digitalisierung" ist in 2022 nochmal deutlich angestiegen (von 74 Prozent auf 83 Prozent) und bildet damit den vordringlichen Bedarf.
• Erstmals wurde in 2022 auch der Klimaschutz aufgenommen, welcher mit 42 Prozent ebenfalls einen hohen Stellenwert bei den Kommunen einnimmt.
• Für Investitionstätigkeiten wird Fachpersonal in den Bereichen "Gebäudemanagement" sowie "Projektumsetzung", aber auch mit deutlichem Anstieg zum Vorjahr beim Thema „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ benötigt.

Bedarf an Investitionsmitteln

• Die wichtigsten Investitionsziele in den kommenden Jahren sind die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur, die Verwaltungsdigitalisierung, der Brandschutz sowie Investitionen in Schulen.
• Der Umbau und Erhalt durch Sanierung hat darüber hinaus Priorität vor dem Neubau.
• Bezogen auf die Jahre 2017 bis 2021 wurden 140 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 1,6 Milliarden Euro gemeldet, die aufgrund fehlender Eigenmittel bzw. fehlender Fördermittel nicht umgesetzt werden konnten.

Energiekrise und spezielle Entwicklungsbedarfe

• 88 Prozent der Kommunen spüren bereits deutlich die Auswirkungen der steigenden Baupreise. Dies zeigt sich insbesondere darin, dass weniger Angebote seitens der Bieter abgegeben werden, dass sich Maßnahmen deutlich verzögern oder gar verschoben werden müssen.
• Zusätzliche Ausgaben in Folge der Energiepreisentwicklung sehen 87 Prozent der Kommunen, hierbei wird zunächst versucht, über eine Sensibilisierung der Nutzer*innen sowie durch Optimierung von Heizungsanlagen kurzfristig Verbräuche zu senken.
• Energieeffizienzmaßnahmen an Gebäuden, die Reduzierung der Dauer der Straßenbeleuchtung bzw. die Umrüstung dieser sowie die Einführung eines Energiemanagements stehen aktuell ganz oben auf der Agenda.
• 81 Prozent der Kommunen sehen bei Photovoltaik die größten kurzfristigen Potentiale, um erneuerbare Energien selber zu nutzen.
• Der überwiegende Teil der Kommunen wünscht sich mehr Unterstützung im Bereich des Fördermittelmanagements, d.h. eine bessere Kombinierbarkeit verschiedener Programme, Entbürokratisierung bei der Beantragung und Abrechnung sowie mehr Beratungsunterstützung aus einer Hand.
• In Zeiten steigender Zinsen wird von 2/3 der Städte und Gemeinden und 83 Prozent der Landkreise ein Kreditfonds für Infrastrukturinvestitionen begrüßt, dieser sollte Planungssicherheit, Flexibilität und eine einfache Beantragung innehaben.
• Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs sollten aus Sicht der Städte und Gemeinden stärker die Verkehrs- und Siedlungsflächen sowie Infrastrukturbedarfe bei den Landkreisen berücksichtigt werden.

Hemmnisse der Investitionstätigkeit

• Die Verfügbarkeit von Fördermitteln (93 Prozent) und Eigenmittel (90 Prozent) sind nach wie vor die stärksten Hemmnisse.
• Ein deutlicher Anstieg bei den Hemmnissen ist außerdem bei den Bauausführungskapazitäten zu verzeichnen (von 59 Prozent auf 77 Prozent in 2022)

„Eine Simulation basierend auf den gemeldeten Daten auf ganz Thüringen ergibt einen jährlichen Investitionsbedarf in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro“, resümiert Matthias Wierlacher. „Neben den Auswirkungen der Krisensituationen sind es insbesondere Themen wie Klimaschutz, Digitalisierung und Investitionen in die Verkehrs- sowie soziale Infrastruktur, welche Herausforderungen für die Kommunen darstellen. Wir werden die Ergebnisse nun intensiv mit Entscheidungsträgern im Land diskutieren, um bedarfsgerechte Unterstützungsmöglichkeiten für die Thüringen Kommunen anbieten zu können.“

Der vollständige Ergebnisreport zum Kommunalmonitor 2022 ist unter diesem Link zu finden: https://www.aufbaubank.de/Thueringer-Kommunalmonitor-2022

Hintergrund:

Am Thüringer Kommunalmonitor 2022 nahmen 83 von 205 angeschriebenen Thüringer Kommunen teil, was einer Beteiligungsquote von 40 Prozent entspricht. Die Umfrage und repräsentative Hochrechnung wird im Auftrag der Thüringer Aufbaubank durch das Forschungsinstitut aproxima - Gesellschaft für Markt und Sozialforschung Weimar mbH seit 2019 durchgeführt. Sie spiegelt die Situation zur Haushaltslage, zur Investitionstätigkeit, zu den Fördermittelbedarfen in den Gemeinden, Städten, Verwaltungsgemeinschaften und in den Landkreisen wider.