Thüringer Kommunalmonitor 2021

Die Ergebnisse des Thüringer Kommunalmonitors liegen vor, die auf einer Befragung der Städte und Gemeinden sowie Landkreise im Freistaat zwischen Mai und August 2021 beruhen. Es ist bereits die dritte Ausgabe der Panelstudie, die jährlich unter anderem die Investitionsbedarfe und künftigen Handlungsfelder der Thüringer Kommunen abfragt.

Die Ergebnisse wurden am Freitag, den 28. Januar 2022, auf einer Medienkonferenz vom Vorstandsvorsitzenden der Thüringer Aufbaubank, Matthias Wierlacher und Daniel Schmidt, Abteilungsleiter für Öffentliche Kunden, vorgestellt:

„Die Pandemie ist auch in 2021 wieder eines der wesentlichen Themen“, so TAB-Chef Matthias Wierlacher. Gleichwohl ist es erfreulich zu sehen, dass die bisherigen Programme zur Milderung der Folgen aus der Pandemie für die Thüringer Kommunen angemessen und nach Einschätzung der meisten Kommunen zunächst ausreichend waren“.

Der Kommunalmonitor im Überblick

Auswirkungen der Corona-Pandemie

• Im Vergleich zu 2020 haben sich die Befürchtungen, dass sich die Corona-Pandemie negativ auf die Investitionstätigkeit auswirkt, nicht bestätigt.
• Während 2020 noch 70 Prozent der Kommunen mit Verzögerungen von Investitionen rechneten, verzögerten sich 2021 rund 39 Prozent der laufenden Investitionsmaßnahmen.
• 20 Prozent der Kommunen mussten Investitionen im Jahr 2021 zurückstellen (2020: 68 Prozent zurückgestellte Investitionen)
• Mit den finanziellen Zuwendungen und Förderprogrammen zur Bekämpfung der Folgen aus der Corona-Pandemie zeigten sich 60 Prozent der befragten Kommunen zufrieden. Etwa ein Drittel hat sich mehr Unterstützung gewünscht.

Finanzielle Situation

• Der Anteil der Gemeinden, die ein verpflichtendes Haushaltssicherungskonzept haben, ist 2021 angestiegen.
• Der Anstieg ist allerdings nicht auf die Folgen der Corona-Pandemie zurückzuführen. Nur eine Kommune gab an, dass eine Haushaltssicherung in Folge der Corona-Pandemie notwendig wurde.
• Bedarf an personellen Ressourcen
• Drei Viertel aller Befragten geben an, dass im Bereich "Digitalisierung" zusätzliche personelle Ressourcen benötigt werden (74 Prozent).
• Für Investitionstätigkeiten wird Fachpersonal in den Bereichen "Gebäudemanagement" sowie "Projektumsetzung" gebraucht.

Bedarf an Investitionsmitteln

• Die wichtigsten Investitionsziele in den kommenden Jahren sind die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur, die Verwaltungsdigitalisierung sowie Investitionen in Schulen.
• Der Erhalt durch Sanierung hat darüber hinaus Priorität vor dem Neubau.

spezielle Entwicklungsbedarfe

• Straßeninfrastruktur: Die befragten Kommunen verfügen über ein Straßennetz von 5.770 km Länge, davon sind fast 50 Prozent vor mehr als 30 Jahren neu errichtet oder ausgebaut wurden. Daraus ergibt sich ein sehr hoher Investitionsbedarf für die Erneuerung der Straßeninfrastruktur.
• Wohnen: Gemeinden und Städte liegen beim Leerstand von Einfamilienhäusern fast gleich auf. Während in den Städten der Bedarf nach altersgerechtem Wohnraum am größten ist, ist im ländlichen Raum der Bedarf an Grundstücken für den Eigenheimbau besonders hoch.
• Kindertagesstätten: Für den Sanierungsbedarf von Kitas müssen in den nächsten Jahren adäquate Mittel bereitgestellt werden. Von den 555 Kitas in den befragten Kommunen wurden 278 Kitas seit 1990 grundhaft saniert oder neu gebaut. Das Angebot der Kita-Plätze ist ausreichend.
• Digitalisierung: In den befragten Kommunen stehen Maßnahmen für plattformbasierte Dienstleistungen für Bürger*innen, die Digitalisierung der Dokumentationssysteme sowie des Finanzmanagements im Vordergrund.
• Klimaschutz und Energiemanagement: 80 Prozent der befragten Kommunen haben kein Klimaschutzkonzept. 16 Prozent der Kommunen mit einem Energiemanagementkonzept beklagen fehlende finanzielle Mittel sowie Personalmangel für die Umsetzung. Investitionen in die energieeffiziente Umgestaltung von Gebäuden sowie die Umrüstung der Straßenbeleuchtung werden von den Befragten priorisiert. Mobilitätskonzepte sowie Investitionen in Klimafolgeanpassungsmaßnahmen spielen eine aktuell noch eine untergeordnete Rolle.

Hemmnisse der Investitionstätigkeit

• Die Verfügbarkeit von Eigenmitteln (84 Prozent) und Fördermitteln (67 Prozent) sind nach wie vor die stärksten Hemmnisse.

„Eine Simulation basierend auf den gemeldeten Daten auf ganz Thüringen ergibt einen jährlichen, zusätzlichen Investitionsbedarf in Höhe von 1 Milliarde Euro, der noch nicht in den Haushalten veranschlagt ist“, resümiert Matthias Wierlacher. „Die Planung und Umsetzung der vielzähligen und vielschichtigen Projekte stellen in den Verwaltungen entsprechende Hürden da. Genau da setzen wir mit unserer neu etablierten Kommunalberatung an und stehen den Thüringer Kommunen zur Seite.“

Den ausführlichen Ergebnisreport Kommunalmonitor 2021 gibt es hier!

Hintergrund:

Die Beteiligung ist in 2021 auf 46% von 209 angeschriebenen Thüringer Kommunen noch mal angestiegen.

Die Umfrage und repräsentative Hochrechnung wird im Auftrag der Thüringer Aufbaubank (TAB) durch das Forschungsinstitut Aproxima - Gesellschaft für Markt und Sozialforschung seit 2019 durchgeführt. Sie spiegelt die Situation zur Haushaltslage, zur Investitionstätigkeit, zu den Fördermittelbedarfen in den Gemeinden, Städten, Verwaltungsgemeinschaften und in den Landkreisen wider. Zusätzlich hat die TAB aus aktuellem Anlass in diesem Jahr Fragen zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen aufgenommen.